8.Sep. 2014 | Kleine Anfragen |
Mit Sovaldi® (Wirkstoff Sofosbuvir) kam im Februar 2014 ein neues Arzneimittel gegen Hepatitis C (HCV) auf den Markt. Wie gesetzlich vorgesehen, wurde am 1. Februar 2014 im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) ein Verfahren zur Feststellung des Nutzens von Sovaldi® eingeleitet. Der Beschluss des G-BA am 17. Juli 2014 beruht auf einer Empfehlung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) sowie auf einem schriftlichen Stellungnahmeverfahren und einer mündlichen Anhörung vom 10. Juni 2014.
3.Sep. 2014 | Wahlkreis |
Podiumsdiskussion zum Verkauf der Häuser in der Großgörschen- und Katzlerstraße durch die BImA“ des Quartiersmanagements „Schöneberger Norden.
11.Aug. 2014 | Kleine Anfragen |
In Europa dominieren zwei unterschiedliche Modelle zur Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen: durch nachwirkende steuerliche Absetzbarkeit (so z. B. neben Deutschland in Großbritannien) oder mittels Gutscheinsystem (z. B. Belgien, Frankreich oder Österreich). Eine staatliche Förderung soll haushaltsnahe Dienstleistungen für Familien attraktiv und besser nutzbar machen sowie den Bereich der Schwarzarbeit in Privathaushalten eindämmen.
3.Jul. 2014 | Antrag |
Die Künstlersozialversicherung ist eine zentrale sozialpolitische Errungenschaft. Sie hat sich im Grundsatz bewährt und ist auch längerfristig aufrechtzuerhalten. Der zentrale Grund für ihre Einrichtung – die prekäre Situation von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern sowie Publizistinnen und Publizisten – besteht unverändert. Der Deutsche Bundestag begrüßt daher das vorliegende Gesetz, da es Maßnahmen beinhaltet, die die Künstlersozialkasse stabilisieren.
2.Jul. 2014 | Antrag |
Menschen, die auf Pflege und Assistenz angewiesen sind, haben einen Anspruch darauf, bestmöglich gepflegt, versorgt und unterstützt zu werden. Pflege sollte entsprechend ihrer individuellen Bedürfnisse erfolgen und nicht nach dem Prinzip „still, satt und sauber“. Beschäftigte in der Pflege haben ein Recht auf gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne. Angehörige brauchen die Sicherheit, dass ihre Familienmitglieder, Freundinnen und Freunde gut versorgt sind. Sie benötigen Unterstützung, wenn sie selbst die Pflege ihrer Angehörigen oder Freundinnen und Freunde übernehmen wollen.
