Die Bundestagsabgeordnete Azize Tank (Fraktion DIE LINKE) und die Gruppe DIE LINKE in der BVV Tempelhof-Schöneberg verlangen Aufklärung zum abgeschirmten Agieren der NPD am 25.6.2015 in der Grunewaldstraße 87 in Tempelhof-Schöneberg.
Derzeit findet bei der Deutschen Post AG ein unbefristeter Arbeitskampf statt. Bei diesem Konflikt handelt es sich nicht um eine normale Tarifrunde. Der Postvorstand hat das Ziel einer deutlichen Gewinnsteigerung ausgegeben und zugleich Tochterfirmen gegründet, dessen Beschäftigte bis zu 20 Prozent weniger Lohnzahlungen unterhalb des Haustarifvertrages erhalten.
An der Großdemonstration und der Kundgebung gegen die Austeriäts- und Abschottungspolitik der EU mit über 6000 Teilnehmer_innen hat sich auch Azize Tank beteiligt.
Würdevolles Sterben ist in Deutschland nicht an jedem Ort, in jeder Situation und nicht für alle in der Bundesrepublik Deutschland lebenden Menschen möglich. Es fehlt an einer gesamtgesellschaftlichen und flächendeckenden Hospizkultur wie auch an hochwertigen palliativmedizinischen und palliativpflegerischen Angeboten. Die Würde des Menschen zu wahren, ist insbesondere in der Lebensphase des Sterbens eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung.
Fundierte Bildungsarbeit und interkulturelle Einbeziehung von Jugendlichen lässt sich jedoch nur durch Bereitstellung zusätzlicher Mittel bewerkstelligen. Hier sehen wir noch Nachholbedarf und werden entsprechende Vorschläge unterbreiten. Nur so können die genannten Vorhaben realisiert werden. Das Thema ist in seiner Gesamtheit von hoher Bedeutung, weshalb die Linke dem Antrag auch zustimmt.
