Lesung mit Petra Pau im Wahlkreisbüro von Azize Tank

Am Freitag, den 11. November 2016, hat im Wahlkreisbüro von Azize Tank eine Lesung mit Petra Pau, MdB, stattgefunden. Petra Pau ist seit 1998 Mitglied im Deutschen Bundestag und seit 2006 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Über ihre persönlichen Erfahrungen in der täglichen politischen Arbeit hat sie nun ein Buch geschrieben. Unter dem Titel Gottlose Type: Meine unfrisierten Erinnerungen sind Anekdoten und Geschichten erschienen, die einen Blick hinter die Kulissen des Berliner Politikbetriebes zulassen.

Gemeinsam für eine offene Gesellschaft der Vielfalt und des Respekts – gegen jede Form des Rassismus

Auch in einer Phase zunehmender Polarisierung gilt es, einen klaren Kopf zu bewahren und die Zielrichtung unseres Kampfes genau zu bestimmen.

Dazu Azize Tank: „Ich begrüße die diesjährigen Aktivitäten im Rahmen des Internationalen Tages gegen Rassismus mit hunderten von Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen gegen neonazistische und rechtspopulistische Aufmärsche wie auch die Stellungnahmen von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen. Diese ergänzen die jahrelange Arbeit antirassistischer Initiativen, antifaschistischer Organisationen und der über sieben Millionen Menschen, die im Rahmen der »Willkommenskultur« Geflüchteten spontan geholfen haben.“

Kleine Anfrage – Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (BT-Drs. 18/6482)

Über Angriffe von Neonazis auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien wird immer wieder in der Presse berichtet. Sie dienen der Einschüchterung des politischen Gegners und sollen, neben dem materiellen Schaden, auch den Rückzug politischer Gegner aus der Öffentlichkeit bewirken. Häufig wird ein neonazistischer Hintergrund bei solchen Taten vermutet, zumal aufgesprühte Symbole oder zurückgelassene Botschaften einen solchen politischen Hintergrund nahelegen. So beispielsweise in Hoyerswerda (Sachsen), wo das Büro der Bundestagsabgeordneten Caren Lay (DIE LINKE.) innerhalb weniger Jahre 18 Mal von Neonazis angegriffen wurde (vgl. www.caren-lay.de/de/article/ 1028.erneut-t%C3%A4tlicher-angriff-auf-hoyerswerdaer-b%C3%BCro-vonlinken-vize-caren-lay.html), in Merseburg (Sachsen-Anhalt), wo das Büro des Landtagsabgeordneten Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mehrfach angegriffen wurde (vgl. www.mz-web.de/merseburg-querfurt/gruen-lokalin-merseburg-angriff-auf-buero-von-abgeordnetem-sebastian-striegel,20641044, 29330364.html) oder in Bitterfeld (Sachsen-Anhalt), wo im Frühjahr 2015 mehrfach Büros von Bundes- und Landtagsabgeordneten der Partei DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angegriffen wurden (www.mz-web.de/bitterfeld/ anschlag-auf-linke-buero-neue-stufe-der-gewalt-in-bitterfeld-erreicht, 20640916,30642986.html).

Fraktionsübergreifender Aufruf: Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. Nazis und Rechtsextreme mobilisieren deutschlandweit gegen Menschen in Not und auf der Flucht. Dabei setzen sie auch auf Terror und Gewalt.