Rente abgelehnt – Gettoarbeiter im Kampf gegen Bürokraten
Das ZDF strahlte am 27.05.2014 das Polit-Magazin „Frontal 21“ aus, indem auf die Ungleichbehandlung von ehemaligen Ghetto-Arbeiterinnen und -Arbeitern mit Wohnsitz in Polen hingewiesen wurde. Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. kritisiert in dem Beitrag, dass es zynisch und beschämend sei, dass die Neuregelung des ZRBG im Entwurf der Bundesregierung die jüdischen Gettoarbeiter aus Polen nach wie vor ausschließt.
Politik, Sonne, Kultur und gute Laune: Eröffnung des Wahlkreisbüros Tempelhof-Schöneberg von Azize Tank
Bei strahlendem blauen Himmel, einem international anspruchsvollen Kultur-Programm zwischen E-Geige und orientalischer Saz fand am 22. Mai die Eröffnung des Wahlkreisbüros Tempelhof-Schöneberg von Azize Tank statt.
Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten!
„Es ist zynisch und skandalös, dass Roma sowie Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen, die unter deutscher Besatzung zu menschenunwürdigen Bedingungen in Ghettos gearbeitet haben, weiterhin von Ghetto-Renten aus Deutschland ausgenommen sind. Auch der Referenten-Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) ändert nichts daran und schließt erneut zahlreiche Menschen von der Zahlbarmachung von Ghetto-Renten aus – ein eklatanter Bruch elementarer Grundsätze des deutschen Sozialversicherungssystems, für welches die Ghetto-Arbeiter damals Beiträge abführen mussten. Dies ist wesentlicher Bestandteil ihres Grundrechts auf soziale Sicherheit, das die Bundesregierung auch im Sinne bindender europäischen Normen missachtet“, erklärt Azize Tank, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für soziale Menschenrechte und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/1279). Azize Tank weiter:
Azize Tank erhebt Verfassungsbeschwerde gegen NPD
Ich erwarte, dass das Kammergericht die Berufung des „Heimführungsbeauftragten“ der NPD mit einer klaren Begründung zurückweist und sich der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des UN-Ausschusses gegen rassistische Diskriminierung (CERD) anschließt.
Symbolische Scheckübergabe an die Sportgemeinschaft Handicap Berlin
Für die Sprotgemeinschaft Handicap Berlin spendet der Spendenverein der Fraktion DIE LINKE 300,-€ für den Kauf von neuen Trikos für die Uni-Hockey-Mannschaft.
Azize Tank, MdB
