CrossMusik Scheckübergabe und Besuch im Bundestag
Teilnehmer_innen des deutsch-israelisch-türkischen Austauschprojektes »CrossMusik« und vom Gangway e.V. aus Tempelhof-Schöneberg waren am 19.11 zu Gesprächen mit mir im Paul-Löbe-Haus mit anschließendem Mittagessen, Führung im Bundestag und Kuppelbesuch.
Jobcenter Aktionstag in Tempelhof – Schöneberg
Erneut führte die Basisorganisation „Arbeit und Soziales“ der LINKEN Tempelhof-Schöneberg am Montag, den 17.11, eine ihrer regelmäßigen Jobcenteraktionen durch. Auch Azize Tank beteiligte sich an der Aktion.
Kommunalpolitischer Dialog 2014
Am 15. 11.14 hielt Azize Tank beim Kommunalpolitischen Dialog des Bezirksverbands Tempelhof-Schöneberg ein Grußwort. Die Vernetzung zwischen Bundes-, Landes- und Kommunaler Ebene, sowie der direkte Kontakt zur Basis und den Bürger_innen, ist eine der wichtigsten Grundlagen der politischen Arbeit und zentral für die heutigen sozialen Kämpfe.
Soziales Existenzminimum ist ein Soziales Menschenrecht – unabhängig von Erwerbstätigkeit und Staatsangehörigkeit!
„Deutschland darf Zuwanderern – auch nach der jüngsten Entscheidung des EuGH- Sozialhilfe nicht verwehren. Der Anspruch auf Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums ist ein unverfügbares Grundrecht und steht als Menschenrecht deutschen und ausländischen Staatsangehörigen gleichermaßen zu. Der EuGH stellte heute lediglich fest, dass bei den beitragsunabhängigen Sozialleistungen nicht europäisches, sondern deutsches Recht die Voraussetzungen für diese Leistungen festlegt.“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE., anlässlich des Urteils des EuGH zu existenzsichernder Regelleistungen im Fall Dano ./. Jobcenter Leipzig.
Streikrecht ist soziales Menschenrecht
An der Kundgebung am Freitag, 07.11.2014 der GdL vor dem Bahntower am Potsdamer Platz nahm auch Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte teil. Sie solidarisiert sich mit den Streikenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, teil deren Anliegen und hat Verständnis für deren Streik!
Azize Tank, MdB
