Azize Tank auf dem Schöneberger Mai- und Spargelfest
Am 21. Und 22. Mai fand auf dem John-F.-Kennedy-Platz bei bestem Wetter wieder das alljährliche Schöneberger Mai- und Spargelfest statt. DIE LINKE. war mit einem eigenen Stand vertreten, der auf großes Interesse der Schöneberger Bürgerinnen und Bürger stieß. Für Azize Tank ist das eine schöne Gelegenheit, direkt mit den Menschen aus ihrem Wahlkreis in Kontakt zu kommen.
Kein Handlungsbedarf bei Behinderung von Gewerkschaftsarbeit?!
Die Betätigung von Gewerkschaften wird immer schwieriger. Besonders schwer haben es sog. Minderheitengewerkschaften in denen sich zunehmend Wanderarbeiter aus Osteuropa organisieren, deren Ausbeutung und Arbeitskämpfe um gerechte Entlohnung keine gebührende Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit finden.
Soziale Grundrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen
„Das Grundgesetz bildete die Grundvoraussetzung für einen demokratischen Neuanfang der Bundesrepublik nach den verehrenden Erfahrungen des deutschen Faschismus. Es kann jedoch nicht als Erfolg gefeiert werden, ohne zugleich an seine Fehlstellen zu erinnern: Die Aufnahme der Sozialen Grundrechte ins Grundgesetz ist längst überfällig“, erklärt Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 67. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes.
Protest vor dem Bundestag: TTIP und CETA stoppen!
m Freitag, den 13.05. standen drei Anträge zu den geplanten TTIP-und CETA-Abkommen auf der Tagesordnung. Der Deutsche Bundestag hat über die Anträge der Fraktion DIE LINKE „Vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens verweigern“ und den Antrag „Für eine lebendige Demokratie – Fairer Handel statt TTIP und CETA“ und den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Dem CETA-Abkommen so nicht zustimmen“ diskutiert.
Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!
Am Donnerstag, den 12.05.2016 stimmte der Deutsche Bundestag wieder über zwei Verlängerungen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ab. Der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und der „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EU NAVFOR Atalanta“.
Azize Tank, MdB
