Rassismus und soziale Ausgrenzung bekämpfen!
„Rassismus ist ein Verbrechen am gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein Herrschaftsverhältnis, das es abzuschaffen gilt. Wir müssen die soziale Ungleichheit, die Missachtung elementarer sozialer Menschenrechte sowie die Entwicklung zu immer größerer Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland endlich beenden. Hierfür bildet der Rassismus – egal ob institutioneller, struktureller oder individueller – nach wie vor eine Grundlage, die unsere Gesellschaft tief spaltet“, erklärt Azize Tank, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. für Soziale Menschenrechte und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Rassismus und ruft dazu auf, die Aktionen des bundesweiten Protesttages gegen Rassismus und Rechtspopulismus „5 vor 12“ zu unterstützen. Tank weiter:
Keine Lösung ohne die BewohnerInnen des Pinel-Wohnhauses in Schöneberg
„Es ist ein Skandal dass soziale Menschenrechte in der bundesdeutschen Praxis immer wieder auf der Strecke bleiben. Die Gewährleistung des Rechts auf Gesundheit muss für alle gewährleistet werden. Auch die Bundesrepublik hat eine völkerrechtliche Verpflichtung gesellschaftliche Gruppen in verletzlichen Lebenslagen, wie dies der Fall in Schöneberg ist besonders zu unterstützen“, so Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE vor dem Hintergrund der anstehenden Versteigerung einer Wohngemeinschaft des landeseigenen Klinikunternehmen Vivantes, die 40 psychisch erkrankte Menschen in Schöneberg beherbergt.
Für ein soziales Europa – gegen populistische Hetze und Ausbeutung
Die Schweiz hat getan, was so manche CSU-Politikerinnen und Politikern sich wohl auch für Deutschland wünschen würden: In der Volkabstimmung vom Sonntag hat sich eine – wenn auch sehr knappe – Mehrheit der Bevölkerung für eine gesetzlich verankerte Beschränkung der Zuwanderung ausgesprochen. Das ist eine geradezu beschämende Positionierung – gegen ein vereintes Europe, gegen Freizügigkeit und Flüchtlingsschutz. Damit schlägt die Schweiz nicht nur für sich selbst den falschen Weg ein, sondern sendet ein fatales Signal Richtung Europa: das einer sich abschottenden Gesellschaft.
Mit Leidenschaft für soziale Menschenrechte und Partizipation
Azize Tank, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Wahl in den Deutschen Bundestag. Während der nächsten vier Jahre werden Sie in der Fraktion DIE LINKE die Interessen der Menschen vertreten. Was ist Ihnen dabei besonders wichtig?
Ich möchte dabei mithelfen, dass die Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung Gehör finden und in neuen Formen partizipativer Demokratie auch durchsetzbar werden. Die von allen Parteien, die jetzt in den Bundestag gewählt wurden, im Wahlkampf propagierte „soziale Gerechtigkeit“ ist von der LINKEN mit Inhalt und konkreten weiter führenden Forderungen verbunden worden. Diese müssen jetzt gemeinsam erkämpft werden – im Parlament, in öffentlichen Debatten, mit Gewerkschaften, Initiativen und auf der Straße; sie sind in neuen Gesetzen fest zu schreiben.
Azize Tank, MdB
