Hilferuf für die Flüchtlinge in Kobanî
Mehr als 50 Millionen Flüchtlinge, Asylsuchende und Binnenvertriebene gibt es laut UNHCR derzeit weltweit. So viele wie seit dem 2. Weltkrieg nicht. Davon sind laut „Oxfam Deutschland“ alleine 3 Millionen Syrer/innen beim Hilfswerk UNHCR als Flüchtlinge registriert. Dazu kommen über 10 Millionen Binnenvertriebene. Mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung ist auf der Flucht. Vor den Kämpfen mit der IS flüchteten über 160.000 Kurden aus den Dörfern um und aus Kobanî in die Türkei.
Beseitigung von Armut: soziale Menschenrechte endlich umsetzen!
„Der „Internationale Tag zur Beseitigung von Armut“ eignet sich nicht dazu, das soziale Elend als politischen Erfolg umzudefinieren. Wirtschaftliche und soziale Rechte sind einklagbar und unmittelbar anwendbar. Die Bundesrepublik ist verpflichtet, ein angemessenes menschenwürdiges Existenzminimum allen Bürgerinnen und Bürgern zu gewährleisten! Unabhängig von der Staatsangehörigkeit oder dem Aufenthaltsstatus!“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE., anlässlich des heutigen „Internationalen Tages zur Beseitigung der Armut“.
Das Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten darf nicht wirksam werden
Mit einem Offenen Brief wenden sich Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. an Bundespräsident Gauck und fordern ihn auf, dem am 19.09.2014 vom Bundesrat beschlossenen ‚Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer‘ die Unterschrift zu verweigern.
»Fünf Tage für die Cuban 5« in Washington DC
Am 7. Juni protestierten hunderte AktivistInnen aus über dreißig Ländern vor dem Weißen Haus in Washington D.C. für die Freilassung der Cuban 5. Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Fraktion DIE LINKE. nahm an den Protesten in Washington teil und äußerte ernsthafte Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Verfahren, die zu der Verurteilung der Cuban 5 führten.
Rente abgelehnt – Gettoarbeiter im Kampf gegen Bürokraten
Das ZDF strahlte am 27.05.2014 das Polit-Magazin „Frontal 21“ aus, indem auf die Ungleichbehandlung von ehemaligen Ghetto-Arbeiterinnen und -Arbeitern mit Wohnsitz in Polen hingewiesen wurde. Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. kritisiert in dem Beitrag, dass es zynisch und beschämend sei, dass die Neuregelung des ZRBG im Entwurf der Bundesregierung die jüdischen Gettoarbeiter aus Polen nach wie vor ausschließt.
Azize Tank, MdB
