Verheerende Abschottungspolitik der EU

Jun 10, 2015 | Interviews - Statements

„Mit einer großangelegten Militäroperation im südlichen Mittelmeer wollen die EU-Staaten die “irreguläre Migration“ unterbinden. Für die Flüchtlinge ist das eine ausgesprochen schlechte Nachricht.“ so der Untertitel eines ZDF Beitrag über die verheerende Abschottungspolitik der EU.

Ein Teil des Frontal 21 Beitrags behandelt auch die Situation von Geflüchteten im türkisch-syrischen Grenzgebiet. Hier hat mich das Team von Frontal 21 auf meiner zweiten Reise, nach meinem ersten Besuch im Herbst des letzten Jahres, in das türkisch-syrischen Grenzgebiet begleitet.

Endlich Rente für Ghetto-Beschäftigte – Abkommen über Renten für im Ghetto beschäftigte Juden und Roma in Polen in Kraft

Jun 1, 2015 | Interviews - Statements

Am 1. Juni 2015 ist das deutsch-polnische Abkommen über Ghetto-Renten in Kraft getreten. Die Vereinbarung ermöglicht die Auszahlung von Ghetto-Renten nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) an ehemalige Ghettobeschäftigte mit Wohnsitz in Polen. Bislang verhinderte das sogenannte Eingliederungsprinzip eines älteren Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung vom 9. Oktober 1975 die Auszahlung von Ghetto-Renten nach Polen.

Misshandlungen auf Polizeiwache in Hannover: ‚Schlimme Einzelfälle‘ oder Spitze des Eisberges von rassistischer Polizeigewalt und institutionellem Rassismus

Mai 20, 2015 | Pressemitteilung

Die Aufklärung zahlreicher Vorwürfe wegen Folter und Misshandlungen, die gegen die Polizei erhoben werden, wird konsequent hintertrieben. Prügelnde Polizisten, die das demokratische Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Frage stellen, Folter, Mord, Körperverletzungen und Beleidigungen auf Polizeidienststellen, im Abschiebegewahrsam oder auf der Straße, Übergriffe auf Reisende bei der Bahn wegen ihres Aussehens in Bezug auf eine vermeintliche Herkunft (Racial Profiling) und immer wieder aus dem Ruder laufende Amtshandlungen und Diskriminierungen gegenüber Menschen mit Migrationsgeschichte und Flüchtlingen sind in der Bundesrepublik längst keine ‚schlimmen Einzelfälle‘ mehr.

Polnische Widerstandskämpfer ehren die Bundestags-Abgeordnete Azize Tank

Mai 9, 2015 | Interviews - Statements

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom deutschen Faschismus besuchten auf Einladung der Berliner VVN-BdA vier ehemalige Soldatinnen und Soldaten der 1. Polnischen Armee, wo einige von ihnen noch vor Siebzig Jahren gekämpft haben, Berlin. Sie wurden begleitet von Herrn Tadeusz Kreps, dem Vorsitzenden der Versöhnungs-Mission „Missio Reconciliationis“.

Azize Tank, MdB

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Letzte Beiträge

16. Oktober 2017

Es geht weiter!

Mit der Konstituierung des 19. Deutschen Bundestags endet mein Mandat. Es waren sehr interessante, spannende und erfolgreiche vier Jahre. Ich danke Ihnen und euch allen sehr herzlich für diese Zeit und die gemeinsamen Projekte, die wir angegangen und realisiert haben.

22. September 2017

GEHT WÄHLEN!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freundinnen und Freunde,

mit der Wahl des neuen Bundestages, diesen Sonntag, den 24. September, endet auch mein Mandat als Bundestagsabgeordnete. Ich bin dankbar dafür, dass ich mich in den letzten vier Jahren als Mitglied der Linksfraktion im Bundestag mit aller Kraft für Soziale Menschenrechte einsetzen und sogar einen Gesetzesentwurf zur Aufnahme Sozialer Grundrechte in das Grundgesetz zur Abstimmung bringen konnte.

12. September 2017

Lesung im Wahlkreisbüro: ‚Wer wenn nicht wir?‘ Die Lebensgeschichte von Ulrika Zabel

Am 12. September 2017 fand im Wahlkreisbüro von Azize Tank die Vorstellung des Buches „Wer wenn nicht wir? Die Lebensgeschichte von Ulrika Zabel“ statt. Ulrika Zabel war bis zu ihrem Tod im Jahr 2015 eine unermüdliche Vorreiterin für interkulturelle Sozial- und Pflegearbeit in Berlin. 30 Jahre lang hat sie sich auf verschiedenen Ebenen für einen respektvollen Umgang in einer multikulturellen Gesellschaft eingesetzt.

10. August 2017

Lieber eine funktionierende S-Bahn als massenhafte anlasslose Überwachung!

„Unterstützen wir gemeinsam die Proteste gegen die Einführung erkennungsdienstlicher Videoüberwachung am Berliner Bahnhof Südkreuz in Schöneberg – Wir brauchen eine funktionsfähige, pünktliche und bezahlbare Bahn für alle und keine »intelligente Videoüberwachung«“. erklärt die Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE. anlässlich des Testlaufs zur automatischen Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz in Berlin-Schöneberg.

6. Juli 2017

Fachgespräch „Wie weit noch zur Verwirklichung des Sozialen Menschenrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit?“ im Haus der Demokratie und Menschenrechte

Wie weit noch zur Verwirklichung des Sozialen Menschenrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit lautete der Titel des Fachgesprächs am 4. Juli, ausgerichtet von Azize Tank, MdB, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Linksfraktion im Bundestag in Kooperation mit der Eberhard-Schultz-Stiftung für Soziale Menschenrechte und Partizipation.