Azize Tank im Gespräch im TV Berlin
Für die Berliner Bundestagsabgeordnete Azize Tank (Die Linke) gehören die Sozialen Menschenrechte zu den Merkmalen ihrer politischen Arbeit. Sie engagiert sich im Bundestag für gesellschaftlich abgeschlossene Gruppen, Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen und jetzt besonders für die Flüchtlinge. Peter Brinkmann spricht mit Frau Tank über ihre Arbeit im Bundestag und deren Schwerpunkt
Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf für strukturelle Veränderungen in Behindertenpolitik!
Die Bundesregierung missachtet Empfehlungen des UN-Ausschusses zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Nach den Empfehlungen muss Menschen mit Beeinträchtigung in Deutschland der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt eröffnet und bestehende Diskriminierungen bei der Eingliederung abgeschafft werden. Die Bundesregierung weigert sich, die Schlussfolgerungen des Ausschusses infolge der ersten Individual-Beschwerde im Fall Gröninger vs. Deutschland anzuerkennen und sieht ‚keinen Bedarf für strukturelle Änderungen‘ der Gesetze und Rechtspraxis.
Ghettorentengesetz benachteiligt Roma
Das Ghettorentengesetz muss geändert werden: In seiner jetzigen Form benachteiligt es insbesondere Roma und damit ausgerechnet die ärmste Opfergruppe.
Die Abgeordneten der LINKEN Tempelhof Schöneberg zur Bebauung des Tempelhofer Feldes: Räumliche und Soziale Ausgrenzung schafft keine Lösung sondern Probleme!
„Der nun geplante Ausbau der Massenunterkunft auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof ist ein integrationspolitisches Desaster und gleichzeitig eine Missachtung demokratischer Prinzipien.“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Azize Tank, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestags-Fraktion DIE LINKE. anlässlich der heutigen Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus, in der SPD und CDU die umstrittene Änderung des Tempelhofer Feld – Gesetzes beschlossen haben. Nach den neuen Plänen sollen etwa 7000 Menschen auf dem Vorfeld des Flughafens und in den Hangars des ehemaligen Flughafengeländes untergebracht werden.
Diskriminierungen bei Ghettorenten beseitigen!
´Hunderte von NS-Opfern werden auch heute noch von den sogenannten Ghetto-Renten ausgeschlossen´. Darauf weisen zum heutigen Tag der Befreiung des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Ulla Jelpke und die Sprecherin für soziale Menschenrechte Azize Tank hin.
Azize Tank, MdB
