Materielle Deprivation – Zusammenhang mit Einkommensarmutsrisiko und geringem Einkommen nach dem Sozioökonomischen Panel (BT-Drs. 18/4002)
„Erhebliche materielle Deprivation ist einer von drei Indikatoren, die im Rahmen der EU-Strategie für das Jahr 2020 zur EU-weiten Messung von Armut und sozialer Ausgrenzung verwendet werden. Als erheblich materiell depriviert gelten Personen, die im Rahmen der Stichprobenbefragung EU-SILC bei mindestens vier von neun Fragen zu den Bereichen Miete, Wasser/Strom, Verbindlichkeiten,
Heizung, unerwartete Ausgaben, Mahlzeit mit Fleisch oder Fisch, Urlaub, Auto, Waschmaschine, Farbfernseher und Telefon angeben, über keine entsprechende Ausstattung bzw. Möglichkeit zu verfügen. Die Einkommens und Verbrauchsstichprobe (EVS) und das Sozio-oekonomische Panel (SOEP) beinhalten keine entsprechenden bzw. direkt vergleichbaren Fragen.“ (Antwort der Bundesregierung zu den Schriftliche Fragen 58 und 59 der Abgeordneten Katja Kipping auf Bundestagsdrucksache 18/3519).
Zunehmende Beschäftigung von Frauen (BT-Drs. 18/3999)
Am 8. März 2015 jährt sich zum 104. Mal der Internationale Frauentag. Das Anliegen der Gleichstellung der Geschlechter ist nach wie vor nicht eingelöst. Das gilt insbesondere für die Arbeitswelt. Seit Jahren wächst die Beschäftigung von Frauen. Erst kürzlich berichtete das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in einem Wochenbericht (DIW Wochenbericht 5/2015), dass die Erwerbsquote der Frauen auf einen historischen Höchststand gestiegen ist.
Zur Lage HIV-positiver Menschen im öffentlichen Dienst des Bundes und der Länder (BT-Drs. 18/3972)
Die medizinische Situation von Menschen mit HIV (Humanes Immundefizienz-Virus) hat sich in den letzten 15 Jahren massiv verbessert. HIV-Infizierte sind chronisch erkrankte Menschen mit einer behandelbaren Erkrankung, die zwar mit Einschränkungen leben, deren Situation, soweit sie die lebensnotwendigen Medikamente rechtzeitig und dauerhaft erhalten, nicht mehr als dramatisch zu bezeichnen ist. Das Absinken der Viruslast unter die Nachweisgrenze, zumeist nach wenigen Wochen, die mittlerweile sehr gute Verträglichkeit und schließlich die hohe Wirksamkeit der Medikamente mit der Folge einer annähernd normalen Lebenserwartung, die das Erreichen der Dienstaltersgrenze wahrscheinlich macht, macht es notwendig, von einem Wandel von HIV/Aids zu sprechen. Vielfach wird es auch als „neues Aids“ (Prof. Dr. Martin Dannecker) bezeichnet. Doch die alten Bilder, Vorurteile und Ängste sind weiterhin manifest.
Bekämpfung des Nazismus (Nachfrage zur Antwort der BR auf die Kleine Anfrage auf BT-Drs. 18/3779) (BT-Drs. 18/3967)
Im Dezember 2014 verabschiedete die UN-Vollversammlung (UN – Vereinte Nationen)eine Resolution zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus und anderer Praktiken mit großer Mehrheit. Inhalt war die Bekämpfung von Rassismus, rassistischer Diskrimination, Xenophobie und damit verbundener Intoleranz. Für den Resolutionsentwurf hatten 115 Staaten gestimmt, 54 Staaten enthielten sich, drei Staaten haben ihn abgelehnt. USA, Kanada und die Ukraine votierten mit Nein, die Länder der Europäischen Union (EU) enthielten sich der
Stimme, darunter auch Deutschland.
Anwendung der US-amerikanischen Blockadegesetze gegen Kuba in der Europäischen Union (BT-Drs. 18/3966)
Trotz der jüngsten Annäherung im Verhältnis mit Kuba hat die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika in den vergangenen Jahren in zunehmendem Maße versucht, ihre Blockadegesetze gegen den sozialistisch regierten Karibikstaat auch in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durchzusetzen. In Folge dieser Politik sind das US-amerikanische Internet-Unternehmen eBay und seine Tochterfirma PayPal gegen deutsche Händler vorgegangen, die kubanische Produkte vertreiben und diese Geschäfte über die Bezahlplattform von PayPal abrechnen. Diese Vorgehensweise hat sich weisungsgemäß auch die EUVertretung des Dienstleisters, PayPal Europe S.à.r.l. & Cie, S.C.A. mit Sitz in Luxemburg, zu eigen gemacht. Seit dem Sommer 2011 waren davon nach Medienberichten (www.amerika21.de/nachrichten/2012/02/48818/blockadekuba-eu) mindestens zwei Dutzend Firmen betroffen.