Bundestag | Azize Tank

(c) Deutscher Bundestag – Achim Melde
Schriftführer: Dr. Karamba Diaby, (li), SPD, Azize Tank, (re), DIE LINKE, Vorsitz: Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, CDU/CSU, 15. Sitzung Deutscher Bundestag.

Ehemalige Mitgliedschaft in Ausschüssen und Gremien des Bundestages und Arbeitskreisen der Fraktion

Ein Großteil der Realpolitik wird in Ausschüssen gemacht. Um die Politik aktiv mitbestimmen zu können, arbeitet jeder Abgeordnete in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Bundestages und der Fraktion.

Ausschüsse:

Ausschuss für Arbeit und Soziales – ordentliches Mitglied
Unterausschuss „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik – stellv. Mitglied
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung – stellv. Mitglied

Arbeitskreise:

AK I (Soziales, Gesundheit und Rente)

Gegen jede Kriegsbeteiligung – Nie wieder Krieg

Sep 1, 2014 | Bundestag

Auch Azize Tank hat an der symbolträchtige Aktion der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Antikriegs- und Weltfriedenstag am 1. September vor dem Reichstagsgebäude teilgenommen, bevor sich der Bundestag mit der Frage von Waffenexporten in das Kriegsgebiet Nord-Irak beschäftigte. Wir sagen: Nie wieder Krieg – Verbot aller Rüstungsexporte!

100 Jahre Erster Weltkrieg – Damals wie heute: Nein zum Krieg

Jul 3, 2014 | Bundestag

Anlässlich der offiziellen Gedenkstunde im Bundestag zum 100. Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkrieges fand vor dem Reichstag eine Kundgebung unter dem Motto „100 Jahre Erster Weltkrieg – Damals wie heute: Nein zum Krieg” statt.

Für einen Mindestlohn ohne Ausnahme

Jun 30, 2014 | Bundestag

Am 30.06. fand die öffentliche Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Mindestlohn statt. Parallel veranstaltete der DGB ab 10.00 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Mindestlohn ohne Ausnahme“. Diese Forderung unterstützt DIE LINKE, die sich dafür seit 10 Jahren einsetzt.

Schülergruppe besucht den Bundestag

Jun 25, 2014 | Bundestag, Wahlkreis

Am 23.06 besuchte eine Schülerinnen und Schülergruppe des GPG Colleges mit ihrem Lehrer die Bundestagsabgeordnete Azize Tank und den Bundestag. Zum Einstig erhielt die Gruppe einen Vortrag über die Arbeit des Bundestags auf der Besuchertribüne im Plenarsaal.

Besuchergruppe von Azize Tank

Mai 12, 2014 | Bundestag, Wahlkreis

Am 12.05 besuchte eine Gruppe von Seniorinnen und Senioren Azize im Bundestag. Nach einem Besuch des Plenarsaals samt Einführungsgespräch durch den Besucherdienst des Bundestag, fand im Anschluss noch ein Gespräch mit Azize statt.

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Azize Tank, MdB

Parlamentarische Initiativen

6. Juli 2017

Fachgespräch „Wie weit noch zur Verwirklichung des Sozialen Menschenrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit?“ im Haus der Demokratie und Menschenrechte

Wie weit noch zur Verwirklichung des Sozialen Menschenrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit lautete der Titel des Fachgesprächs am 4. Juli, ausgerichtet von Azize Tank, MdB, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Linksfraktion im Bundestag in Kooperation mit der Eberhard-Schultz-Stiftung für Soziale Menschenrechte und Partizipation.

19. Mai 2017

Lügen haben kurze Beine! Falsche Behauptungen der SPD bei Angriff auf Soziale Grundrechte!

Die Kollegen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD waren sichtbar entrüstet und an einem wunden Punkt getroffen. Es reicht nämlich nicht von „sozialer Gerechtigkeit“ zu schwadronieren und die Menschen in der Bundesrepublik zugleich als unmündige Objekten dem Zugriff einer verfehlten Sozialpolitik auszuliefern.

Dies bestätigt einmal mehr, dass einklagbare Soziale Menschenrechte eine Notwendigkeit darstellen. Nur so kann das Vertrauen in das Grundgesetz und die demokratischen Institutionen zurückgewonnen werden. Den Herausforderungen einer globalisierten Welt muss sich auch die SPD stellen, die mit der Agenda 2010 für soziale Verwerfungen selbst verantwortlich ist. Ein derart ignorantes Verhältnis zu Sozialen Menschenrechten widerspricht nicht nur den längst von der Bundesregierung eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen sondern auch der deutschen Verfassungstradition.

19. Mai 2017

Nicht an leeren Wahlversprechen, sondern an der Haltung zu Sozialen Grundrechten werden Sie gemessen!

Soziale Grundrechte zeigen den Weg. Die Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit ist nicht die Rückkehr zu Nationalismus und Chauvinismus. Vielmehr geht es um den Zugang zu sozialen Rechten und um gesellschaftliche Teilhabe für alle.

17. Mai 2017

Die LINKE will einklagbare Soziale Grundrechte im Grundgesetz verankern

Die im UN-Sozialpakt, der Europäischen Sozialcharta und der EU-Grundrechtecharta verankerten Sozialen Menschenrechte sind im Gegensatz zu den bürgerlichen und politischen Menschenrechten nicht als Grundrechte im Grundgesetz verankert. Deshalb können sie nicht mit einer Verfassungsbeschwerde eingeklagt werden. 68 Jahre nach Verkündung des Grundgesetzes muss diese Lücke endlich geschlossen werden! Deshalb hat die Fraktion Die LINKE. im Bundestag einen Gesetzesentwurf zur Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz eingebracht (BT-Drs. 18/10860), der am 18. Mai im Deutschen Bundestag debattiert wird, erklärt Azize Tank, MdB, Sprecherin für soziale Menschenrechte der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

26. April 2017

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz: Berichterstatter-Gespräch zur Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz

Am 26. April 2017 fand im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages ein erweitertes Berichterstattergespräch zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Aufnahme Sozialer Grundrechte ins Grundgesetz“ auf BT-Drucksache 18/10860.

An dem Expertentreffen nahmen vier Sachverständige teil: Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer i. R. von der Friedrich-Schiller-Universität Jena/Berlin; Prof. Dr. Michael Brenner Friedrich-Schiller-Universität Jena; Prof. Dr. Hans Michael Heinig Universität Göttingen sowie Prof. Dr. Christian Waldhoff von der Humboldt-Universität zu Berlin.